Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  1.) Schweres vorsätzliche Dienstvergehen eines Förderschulrektors, durch Unterschreitung der in der Rahmenstundentafel vorgegebenen 35 Unterrichtswochenstunden über 5 Schuljahre

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rdds-rechtsanwalt-koeln.de (Kurzinformation)

  Schulleiter in Thüringen aus Beamtendienst entfernt

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (29)

• BVerwG, 14.12.1989 - 2 NB 2.89

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Dabei ist die Pflichtstundenregelung für Lehrer in die allgemeine beamtenrechtliche Arbeitszeitregelung eingebettet und trägt dem Umstand Rechnung, dass die Arbeitszeit der von ihr erfassten Lehrer nur zu einem Teil, nämlich hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden, exakt messbar ist, während die übrige Arbeitszeit der Lehrer nicht im Einzelnen in messbarer und überprüfbarer Form bestimmt werden kann (vgl. BVerwG, B. v. 14.12.1989 - 2 NB 2/89 -, juris, m. w. N.; OVG Nds, U. v. 09.11.2010 - 5 LC 164/09 -, juris).

  Dabei ist die Unterrichtsverpflichtung der Teil der Lehrerarbeitszeit, der einer zeitlichen Festlegung überhaupt zugänglich ist; nur sie ist exakt messbar, während die Arbeitszeit der Lehrer im Übrigen entsprechend deren pädagogischer Aufgabe wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitung, der Korrekturen, Elternbesprechungen und dergleichen nicht im Einzelnen in messbarer Form bestimmt, sondern nur - grob pauschalierend - geschätzt werden kann (BVerwG, B. v. 14.12.1989 - 2 NB 2.89 -, juris; U. v. 23.06.2005 - 2 C 21.04 -, juris; U. v. 21.09.2005 - 2 B 25.05 -, juris).

• OVG Thüringen, 06.11.2008 - 8 DO 584/07

  Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht: Bestimmtheit der …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Daraus muss sich ergeben, dass der zuständige Dienstvorgesetzte das Verfahren eingeleitet hat (ThürOVG, U. v. 06.11.2008 - 8 DO 584/07 -, juris, unter Bezugnahme auf OVG Nds, B. v. 13.05.2005 - 3 ZD 1/05 -, juris).

  Nur wenn die Klageschrift geeignet ist, die gesetzlichen Anforderungen des § 50 Abs. 1 ThürDG zu erfüllen, ermöglicht § 27 Abs. 3 ThürDG eine nicht vollständige Ermittlung des Sachverhaltes und ein Absehen von der Schlussanhörung des Beamten (ThürOVG U. v. 06.11.2008 - 8 DO 584/07 -, juris).

• BGH, 10.02.1994 - IX ZR 7/93

  Zeitpunkt des Zugangs außerhalb der Geschäftsstunden zugetragener Geschäftspost

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Die dazu vom Beklagten angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (B. v. 10.02.1994 - IX ZR 7/93 -, juris) ist auf das Disziplinarrecht nicht übertragbar.

  Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs könne nach den Gepflogenheiten nicht davon ausgegangen werden, dass an einem Samstag oder Sonntag in der Hauptstelle oder einer Bezirksdirektion eines Versicherungsunternehmens größeren Zuschnitts Mitarbeiter mit Zuständigkeit für die Kenntnisnahme von Geschäftspost anwesend seien (BGH, B. v. 10.02.1994 a. a. O.).

 
• BVerwG, 20.10.2005 - 2 C 12.04

  Postbeamter; Disziplinarklage; Mitwirkung des Personalrats (Betriebsrats); …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Ein Beurteilungsspielraum des Dienstherrn besteht nicht (vgl. umfassend BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 2005, 2 C 12.04, NVwZ 2006, 469).
• BVerwG, 28.03.2011 - 2 B 59.10

  Disziplinarrecht; Anforderung an Klageschrift (hier: § 52 Abs. 2 Satz 1 DG NW …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Es ist erforderlich, aber auch ausreichend, wenn bei deren verständiger Lektüre klar ist, welche konkreten Handlungen dem Beamten als Dienstvergehen zur Last gelegt werden (BVerwG, B. v. 28.03.2011 - 2 B 59.10 -, juris, Rdnr. 5, vgl. auch VG Meiningen, U. v. 12.11.2015 - 6 D 60015/14 Me -, juris).
• VG Meiningen, 12.11.2015 - 6 D 60015/14

  Aberkennung des Ruhegehalts nach zahlreichen Betrugshandlungen zum Nachteil der …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Es ist erforderlich, aber auch ausreichend, wenn bei deren verständiger Lektüre klar ist, welche konkreten Handlungen dem Beamten als Dienstvergehen zur Last gelegt werden (BVerwG, B. v. 28.03.2011 - 2 B 59.10 -, juris, Rdnr. 5, vgl. auch VG Meiningen, U. v. 12.11.2015 - 6 D 60015/14 Me -, juris).
• BVerwG, 31.07.2017 - 2 B 30.17

  Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen unentschuldigten …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Die von der Schwere des Dienstvergehens ausgehende Indizwirkung entfällt nur dann, wenn im Einzelfall gewichtige Entlastungsgründe zu Gunsten des Beamten zu berücksichtigen sind (BVerwG, B. v. 31.07.2017 - 2 B 30/17 -, juris, m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 09.11.2010 - 5 LC 164/09

  Abhängigkeit der Dienstfähigkeit eines Lehrers von der in der …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Dabei ist die Pflichtstundenregelung für Lehrer in die allgemeine beamtenrechtliche Arbeitszeitregelung eingebettet und trägt dem Umstand Rechnung, dass die Arbeitszeit der von ihr erfassten Lehrer nur zu einem Teil, nämlich hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden, exakt messbar ist, während die übrige Arbeitszeit der Lehrer nicht im Einzelnen in messbarer und überprüfbarer Form bestimmt werden kann (vgl. BVerwG, B. v. 14.12.1989 - 2 NB 2/89 -, juris, m. w. N.; OVG Nds, U. v. 09.11.2010 - 5 LC 164/09 -, juris).
• BVerwG, 14.11.2007 - 1 D 6.06

  Technischer Fernmeldeobersekretär (Außendienstmitarbeiter); im Rahmen unerlaubter …

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Diese beurteilt sich nach objektiven Handlungsmerkmalen, wie Eigenart und Bedeutung der Dienstpflichtverletzungen, den besonderen Umständen der Tatbegehung sowie Häufigkeit und Dauer eines wiederholten Fehlverhaltens, darüber hinaus nach subjektiven Handlungsmerkmalen wie Form und Gewicht des Verschuldens des Beamten, den Beweggründen für sein Verhalten sowie den unmittelbaren Folgen für den dienstlichen Bereich und für Dritte (BVerwG, U. v. 14.11.2007 - 1 D 6/06 -, juris, m. w. N. zur ständigen Rechtsprechung).
• BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94

  Entfernung aus dem Dienst

  Auszug aus VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15

  Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbares Verhalten (BVerwG, U. v. 05.10.1994 - 1 D 23/94 -, juris, m. w. N.; U. v. 17.04.1996 - 1 D 54/95 -, juris, m. w. N.).
• VGH Bayern, 07.06.2006 - 3 BV 05.231
• BVerwG, 22.05.1996 - 2 WDB 1.96

  Wehrdisziplinarrecht: Statthaftigkeit der beschwerde gegen Aussetzung des …
• BVerwG, 26.10.2011 - 2 B 69.10

  Disziplinarklageverfahren; Inhalt der Klageschrift; Grundsatz der Unmittelbarkeit …
• BVerwG, 23.06.2005 - 2 C 21.04

  Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit der -, …
• VG Meiningen, 21.11.2011 - 1 E 565/10

  Entlassung eines Beamten auf Probe, mehrere Jahre nach Ablauf der …
• BVerwG, 21.04.2010 - 2 B 101.09

  Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisses eines Beamten und seines …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - 6 A 2173/09

  Rückwirkender finanzieller Ausgleich für einen sich in Altersteilzeit …
• BVerwG, 17.04.1996 - 1 D 54.95

  Disziplinarmaßnahme gegen einen Schalterbeamten der Post - Disziplinarmaßnahme …
• BVerwG, 29.07.2010 - 2 A 4.09

  Disziplinarrechtliche Zurückstufung in ein Amt einer niedrigeren Besoldungsstufe …
• BVerfG, 19.10.2011 - 2 BvR 754/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz durch Nichtzulassung der …
• BVerwG, 21.09.2005 - 2 B 25.05

  Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Schätzung …
• BVerwG, 23.11.2006 - 1 D 1.06

  Absehen von der Untersuchung; notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift; …
• VGH Bayern, 07.04.2005 - 3 CS 05.659

  Beamtenrecht; Altersteilzeit im Blockmodell; Erhöhung der regelmäßigen …
• BVerwG, 28.01.2004 - 2 C 19.03

  Arbeitszeit der Lehrer; regelmäßige wöchentliche Unterrichtsverpflichtung; …
• BVerwG, 08.09.2004 - 1 D 18.03

  Beamter des gehobenen Dienstes; Hinterziehung von Einkommen- und Gewerbesteuer …
• BVerwG, 20.12.2011 - 2 B 59.11

  Bestimmtheitsgebot einer Nachtragsklageschrift wegen Verwahrungsbruchs eines …
• BVerwG, 01.06.2012 - 2 B 123.11

  Zur Bedeutung einer unangemessen langen Dauer des Disziplinarverfahrens
• BVerwG, 16.03.2017 - 2 B 42.16

  Anzahl und Inhalt kinderpornografischer Schriften können eine besondere …
• OVG Niedersachsen, 13.05.2005 - 3 ZD 1/05

  Ernstliche Zweifel an der Rechtsmäßigkeit der angeordneten vorläufigen …